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Zur Wahl des Stadtdirektors in Bonn

Ratssaal

Der Wahl des Stadtdirektors in Bonn ist in der sozialliberalen Fraktion ein langwieriger Abwägungsprozess vorangegangen. Ganz so einfach, wie es nun die übrigen Oppositionsparteien darstellen, fiel der kleinsten Fraktion im Rat der Stadt Bonn die Entscheidung nicht.

Ob die Koalition tatsächlich an einer Personalwahl zerbrochen wäre, ist reine Spekulation. Zwar wurde von Seiten der CDU mit dem Bruch gedroht, aber etliche Stimmen der Christdemokraten selbst hegten daran ihre Zweifel. Das Platzen der Jamaika-Koalition wurde schon oft prophezeit. Das Abstimmungsverhalten der Grünen machte dies ebenfalls deutlich. Viele grüne Stadtverordnete stimmten nach eigener Aussage nicht gegen Fuchs, sondern enthielten sich lediglich. Auch wechselnde Mehrheiten wären nach einem Platzen der Koalition nicht garantiert gewesen.

Der Vorsitzende der Linken, Michael Farber, forderte in seiner Rede zudem, eine Personalwahl dürfe nicht von parteistrategischen Gründen beeinflusst sein. Die Äußerungen seiner Fraktionskollegen nach der Wahl, straften dieses hehre Ansinnen allerdings lügen. Die Sozialliberalen hätten die Koalition gerettet, lauteten die Vorwürfe.

Ob es nach einem Scheitern der Jamaika-Koalition zu wechselnden Mehrheiten gekommen wäre, steht ebenfalls in den Sternen. Die Fraktionsspitze der SPD, die einer großen Koalition wohl ablehnend gegenüber steht, muss sich immer noch einer Fraktion und nicht zuletzt einer Parteibasis verantworten. Und dort gibt es nicht wenige Mitglieder, die die Machtfrage anders sehen, als dies im Fraktionsvorstand der Fall ist. Es gärt auch in der SPD.

„Ich persönlich habe mit Herrn Fuchs nur positive Erfahrungen gemacht, was die Zusammenarbeit anging. Im Gegensatz zu manch anderen Beamten aus der Stadtverwaltung, konnten wir uns immer auch ein professionelles Verhalten des Stadtdirektors verlassen. Auch wenn wir beileibe nicht immer einer Meinung waren, so konnten wir uns immer auf einer sachlichen, respektvollen Basis verständigen. Wer der neue Stadtdirektor geworden wäre? Niemand kann und wird es sagen", erklärt Felix Kopinski, Fraktionsvorsitzender der Sozialliberalen.

Wenn die Grünen keine Lust mehr auf ihre Koalitionspartner haben, sollten sie das Trauerspiel beenden, statt sich hinter Taktierern zu verstecken. Dies wäre wesentlich ehrlicher.

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