Aktuelles
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Sozialliberale werben für Szenario 7 bei der Oper

Oper Bonn

Ursprünglich sechs genannte Szenarien wurden von der Verwaltung auf zwei Varianten eingegrenzt: Sanierung am bisherigen Standort oder Neubau eines Mehrspartenhauses in Bad Godesberg. Wie es weitergeht, soll nicht nur die Politik, sondern auch die Bürgerinnen und Bürger entscheiden. Ob der Opernbetrieb angesichts der Kosten überhaupt weitergeführt werden soll, wird hingegen nicht zur Debatte gestellt. Aus diesem Grund fordern die Sozialliberalen ein Szenario 7 mit in die Beratungen aufzunehmen, das die Schließung der Oper vorsieht.

Sozialliberale werben für Szenario 7 bei der Oper

Ratsbericht 08.11.2018

Ratssaal

Trotz einer sehr kurzen Tagesordnung dauerte die gestrige Ratssitzung länger als erwartet. Der Grund hierfür war das Urteil des Verwaltungsgerichts in Köln, das für die Domstadt und Bonn Fahrverbote ab April nächsten Jahres verhängt hat. Bereits vor einigen Wochen hatten die Sozialliberalen zwei Anfragen in die Ratssitzung eingebracht, die durch das Urteil zusätzliche Aktualität gewannen.

Ratsbericht 08.11.2018

Untätigkeit der Ratsmehrheit schuld an Fahrverboten in Bonn

Stau

Gegen die Luftverschmutzung durch Autoabgase hätten in Bonn schon vor Jahren geeignete Maßnahmen ergriffen werden können. Ein Ausbau des ÖPNV-Angebots oder eine verbesserte, sicherere Fahrradinfrastruktur haben in Metropolen wie Paris, London, Kopenhagen oder Wien längst gegriffen und die Luftverschmutzung durch Autos erfolgreich eingedämmt. Tatsächlich getan wurde in Bonn allerdings wenig und wenn, dann nur halbherzig.

Untätigkeit der Ratsmehrheit schuld an Fahrverboten in Bonn

Ratsbericht 11.12.2018

Ratssaal

Am Dienstag fand die letzte Ratssitzung eines ereignisreichen Jahres 2018 statt. Da viele strittige Punkte, wie beispielsweise die Zukunft der Oper, vertagt wurden, konnten sich die Stadtverordneten bereits gegen 22 Uhr in den wohlverdienten Feierabend verabschieden. Wie schon in den vergangenen Ratssitzungen wurde auch dieses Mal die Neuausrichtung der Bonner Bäderlandschaft diskutiert. Zudem war mit der Fortschreibung des Nahverkehrsplans das Modellprojekt „Lead City" Thema. Mit der städtischen Öffentlichkeitsarbeit bezüglich des Erfolgs des Beethovenfests und dem kostenlosen Kurzstreckenticket haben wir ebenfalls zwei Themen auf die Tagesordnung gesetzt.

Ratsbericht 11.12.2018

Mäuseplage im Stadthaus: Sozialliberale fordern Anschaffung eines „Amtskaters"

Katze und Maus

Der Personalrat der Stadt Bonn schlug kürzlich Alarm, weil die Verwaltung die Mäuseplage im Stadthaus nach wie vor nicht in den Griff bekommen hat. Zwar wurden vom Städtischen Gebäudemanagement Maßnahmen ergriffen, offensichtlich waren sie jedoch nicht ausreichend, um die Schädlinge zu beseitigen. Um endlich Abhilfe zu schaffen, muss also ein anderer Weg gegangen werden. Eine Lösung des Problems könnte nach Ansicht der Sozialliberalen in der Anschaffung eines „Amtskaters" liegen.

Mäuseplage im Stadthaus: Sozialliberale fordern Anschaffung eines „Amtskaters"

Ratsbericht 07.02.2019 – Teil 1

Ratssaal

Obwohl in der ersten Ratssitzung des neuen Jahres zahlreiche Punkte vertagt wurden, dauerten die Debatten so lange, dass der Oberbürgermeister die Sitzung um 23 Uhr unterbrechen musste. Für die Stadtverordneten geht es am Montag um 20 Uhr weiter. Nichtsdestotrotz gibt es hier den ersten Teil unseres Ratsberichts, u. a. mit den Themen Nachhaltigkeitsstrategie, Einsparpotenziale im Kulturbereich, Umbauarbeiten am Hauptbahnhof und kostenloses Kurzstreckenticket im ÖPNV.

Ratsbericht 07.02.2019 – Teil 1

Sozialliberale fordern Impfpflicht für Kinder in städtischen Kindergärten

Impfung

Obwohl Impfungen wirksam gegen Infektionskrankheiten schützen, werden immer weniger Kinder geimpft. Um dieser Entwicklung entgegenzuwirken, bringen die Sozialliberalen einen Antrag in die nächste Ratssitzung ein, der vorsieht, dass nur noch geimpfte Kinder in städtischen Kindergärten aufgenommen werden.

Sozialliberale fordern Impfpflicht für Kinder in städtischen Kindergärten

Wegen Problemen bei der Sanierung der Beethovenhalle: Sozialliberale und SPD beantragen Ratssondersitzung

Beethovenhalle Bonn

Die Schwierigkeiten bei der Sanierung der Beethovenhalle nehmen kein Ende. Nachdem die Kosten immer weiter gestiegen sind, wurde vor einem Jahr bekannt, dass die Beethovenhalle nicht rechtzeitig zum Jubiläumsjahr fertiggestellt wird. Offenbar haben auch die Maßnahmen, die die Verwaltung seitdem von ergriffen hat, nicht gefruchtet. Die Baukosten haben inzwischen die 100 Millionen-Marke geknackt und die Bauarbeiten werden voraussichtlich erst 2022 abgeschlossen. Bedauerlicherweise haben die Kommunalpolitiker über die weiteren Verzögerungen abermals aus der Presse erfahren, anstatt von der Verwaltung in Kenntnis gesetzt zu werden. Aus diesem Grund haben die Sozialliberalen gemeinsam mit der SPD-Fraktion eine Ratssondersitzung beantragt.

Wegen Problemen bei der Sanierung der Beethovenhalle: Sozialliberale und SPD beantragen Ratssondersitzung
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xxnoxx_zaehler

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