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Offener Brief an Oberbürgermeister Sridharan bzgl. der Brandschutzprobleme in der Bonner Oper

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

bei der Ortsbegehung am 17. Mai 2017 wurden die Stadtverordneten und die Öffentlichkeit über die beabsichtigten Instandsetzungsmaßnahmen der Bonn Oper informiert. Im Rahmen dieser Maßnahmen soll auch eine Modernisierung sicherheitsrelevanter Infrastruktur wie eine Verbesserung der Brandschutzmaßnahmen durchgeführt werden. Bei dem damaligen Termin wurde jedoch von Kulturdezernent Schumacher versichert, dass die Sicherheit der Besucherinnen und Besucher zu keinem Zeitpunkt gefährdet sei.

Es wurde zwar von der Verwaltung nicht in Abrede gestellt, dass der Brandschutz nicht mehr dem aktuellen Standard entspricht, der Weiterbetrieb der Oper jedoch rechtmäßig sei, da sie Bestandsschutz genieße. Wir haben erhebliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit dieser Auffassung, da bereits seit Jahren in der Rechtsprechung geklärt ist, dass öffentlich-rechtliche Körperschaften keinen Bestandsschutz für ihre Gebäude in Anspruch nehmen können.

Am 23. Mai 2017 haben wir die Verwaltung in einer Großen Anfrage (DS 1711598) darum gebeten, verschiedene Aspekte hinsichtlich des Brandschutzes in der Oper genauer zu erläutern. Unsere Fragen bezogen sich unter anderem auf den Stand der Umsetzungen von Maßnahmen, die bei den regelmäßigen Kontrollen durch Experten wie Feuerwehr und TÜV angemerkt wurde sowie das Gefährdungsrisiko für Mitarbeiter und Besucher. Leider blieben unsere Fragen mit dem Hinweis auf eine sich in der Vorbereitung befindende Beschlussvorlage zur Instandsetzung des Theater Bonn unbeantwortet. Jedoch wurde uns auf mündliche Nachfrage in der Ratssitzung am 6. Juli 2017 abermals versichert, dass kein Personenschaden drohe, weil die Mängel mit anderen Maßnahmen, u. a. Brandwachen, kompensiert würden.

Obwohl uns mehrmals bestätigt wurde, dass keiner der in der Oper vorherrschenden Mängel so gravierend ist, dass es nicht mehr vertretbar wäre, den Betrieb aufrechtzuerhalten, scheint dies unzutreffend zu sein. Nach unseren Erkenntnissen sind seit 2005 zahlreiche der von den Experten angemerkten brandschutztechnischen Maßnahmen nicht umgesetzt worden. Prüfsachverständige haben zuletzt keine umfassenden Prüfungen mehr durchgeführt, da schriftliche Testate hinsichtlich der bereits in vorherigen Berichten beanstandeten Mängel seitens der Verwaltung ausstanden und eine zufriedenstellende Lösung der bestehenden sicherheitsrelevanten Missstände des Hauses ohnehin nicht kurzfristig erreicht werden kann. Nach geltender Rechtslage ist das Betreiben einer Veranstaltungsstätte jedoch nur erlaubt, wenn alle aktuellen Sicherheitsbestimmungen erfüllt werden.

Da wir als Stadtverordnete ebenso wie Sie als Oberbürgermeister dazu verpflichtet sind, Schaden von den Bürgerinnen und Bürgern sowie der Stadt abzuwenden, fordern wir Sie nachdrücklich auf, die Bonner Oper unverzüglich zu schließen. Die Sicherheit der Mitarbeiter und Besucher muss jederzeit vollständig gewährleistet sein.

Mit freundlichen Grüßen

Fraktionsvorsitzender Felix Kopinski

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