Aktuelles
.

Ratsbericht vom 3. Mai 2018

Ratssaal

Auf Grund einer langen Tagesordnung mit zahlreichen Punkten, zu denen es ausführlichen Beratungsbedarf gab, musste die Ratssitzung um 23 Uhr abgebrochen werden. So konnte beispielsweise der Antrag, die Sperrung der Maximilianstraße zu verlängern, nicht diskutiert werden. Am Montag um 20 Uhr wird die Sitzung fortgesetzt. Nichtsdestotrotz soll nicht darauf verzichtet werden, ein Zwischenfazit zu ziehen. Neben dem Antrag, die Umsetzbarkeit des Wiener Modells im öffentlichen Nahverkehr zu prüfen, haben die Sozialliberalen vier Änderungsanträge zu den Themen Europaweite Ausschreibung des Baugebiets „Im Rosenfeld", dem Bürgerbegehren „Zentralbad stoppen!", der Einrichtung von zusätzlichen Stellen im Ordnungsaußendienst und sowie Ausschreibung der Stelle des Kulturdezernenten eingebracht. Im Gegensatz zu den sonstigen Ratssitzungen, in denen unsere Vorschläge kategorisch abgelehnt werden, konnten wir die Ratsmehrheit überzeugen, bei der Ausschreibung des Baugebiets „Im Rosenfeld" sicherzustellen, dass alle Wohneinheiten mit Glasfaserverbindungen (FTTH) versorgt werden. Zudem wurden von der Kämmerin die Eckpunkte des Haushalts 2019/2020 vorgestellt, die in den kommenden Monaten in den einzelnen Ausschüssen beraten werden.

Ratsbericht vom 3. Mai 2018

Zur Wahl des Stadtdirektors in Bonn

Ratssaal

Der Wahl des Stadtdirektors in Bonn ist in der sozialliberalen Fraktion ein langwieriger Abwägungsprozess vorangegangen. Ganz so einfach, wie es nun die übrigen Oppositionsparteien darstellen, fiel der kleinsten Fraktion im Rat der Stadt Bonn die Entscheidung nicht. Letzendlich haben sich die Sozialliberalen auf Grund des professionellen Verhaltens in der persönlichen Zusammenarbeit dazu entschieden, Stadtdirektor Fuchs wiederzuwählen.

Zur Wahl des Stadtdirektors in Bonn

Nach der Oper die Sintflut - Täglich grüßt das Murmeltier aus dem Fass ohne Boden

Geldsegen für die Oper

Da die Beethovenhalle für das große Beethovenjubiläum 2020 nicht rechtzeitig bespielbar sein wird, sucht die Stadt händeringend nach Ersatzspielstätten. Opernintendant Helmich fordert allerdings Ausgleichszahlungen, sollten Veranstaltungen des Jubiläumsfests in der Oper stattfinden müssen. Dies, obwohl der Opernetat wegen des Beethovenjubiläums sogar noch aufgestockt und Sparforderungen extra bis 2023 zurück gestellt wurden. Das Spargutachten der Firma Actori kommt währenddessen zu dem Schluss: Auf Basis der von der Stadt vorgegebenen Kriterien werden auch nach dem Abschluss des Beethovenfests 2020 keine Einsparungen möglich sein. Die Sozialliberalen fordern indes eine Deckelung der Opernsubventionen und befürchten einen Kahlschlag in der freien Kulturszene.

Nach der Oper die Sintflut - Täglich grüßt das Murmeltier aus dem Fass ohne Boden

Verwaltung soll Standort in Bonn für das Mahnmal zum Gedenken an den armenischen Völkermord prüfen

Mahnmal in Köln

Nur wenige Tage stand das Mahnmal zum Gedenken an den Völkermord an den Armeniern, bis es von der Stadt Köln wieder entfernt wurde. Der Bundesrepublik Deutschland kommt nicht nur wegen der deutschen Geschichte, sondern auf Grund der Mitwirkung des deutschen Kaiserreichs am Genozid der Armenier im Osmanischen Reich eine besondere Verpflichtung zu, das Gendenken an die Ermordung von über einer Millionen Menschen aufrechtzuerhalten. Aus diesem Grund fordern die Sozialliberalen die Verwaltung auf, sich mit den Initiatoren in Verbindung zu setzen, um die Möglichkeit zu erörtern, ob das Mahnmal in Bonn einen Platz finden kann.

Verwaltung soll Standort in Bonn für das Mahnmal zum Gedenken an den armenischen Völkermord prüfen

Kauf von ausgemusterten Bahnen als Notlösung für Taktverdichtung zum ICE-Bahnhof in Siegburg

Straßenbahn der SWB

Zur Verbesserung der Luftqualität hat die Stadt einen Maßnahmenkatalog erarbeitet, der unter anderem eine Erhöhung der Attraktivität des Öffentlichen Nahverkehrs vorsieht. Dies soll beispielsweise gelingen, indem die Taktzeiten verdichtet werden. Da zudem durch den Bevölkerungszuwachs in Bonn die Fahrgastzahlen zukünftig weiter steigen werden, sind Investitionen in weitere Fahrzeuge dringend notwendig. Um den Öffentlichen Nahverkehr für die kommenden Herausforderungen zu rüsten, haben die Sozialliberalen einen Änderungsantrag zur Weiterentwicklung des regionalen Stadtbahnangebots eingebracht.

Kauf von ausgemusterten Bahnen als Notlösung für Taktverdichtung zum ICE-Bahnhof in Siegburg

Sonderzug „Beethoven“ nach Wien

Sonderzug nach Wien

Bonn, 1. April 2018 Noch am 20. März 2018 hatte die Verwaltung mitgeteilt, dass die Verhandlungen mit der Deutschen Bahn AG über einen Haltepunkt des Nachtzuges Wien – Köln am Bonner Hauptbahnhof eher schleppend verlaufen und die Anbindung der Beethovenstadt am Rhein erst für das 4. Quartal 2019 angedacht ist. Welche Sensation bei den Gesprächen nebenbei vereinbart wurde, wird erst heute bekannt. Auf Anregung der Sozialliberalen im Rat der Stadt können nun alle Bonner und Bonnerinnen, wirklich alle, egal ob groß oder klein, am Beethovenjubiläum teilhaben und sich über das Leben des großen Komponisten vor Ort informieren.

Sonderzug „Beethoven“ nach Wien

Ratsbericht 20.03.2018

Ratssaal

Nachdem sich die Stadtverordneten vor zwei Wochen in einer dreistündigen Ratssondersitzung über die Probleme bei der Sanierung der Beethovenhalle berieten, fand gestern eine reguläre Sitzung statt, die trotz der langen Tagesordnung erstaunlich kurz war. Die Sozialliberalen haben zwei Große Anfragen sowie zwei Anträge eingebracht. Der Antrag, in dem die Sozialliberalen eine Sperrung der Heerstraße während der Kirschblüte vorgeschlagen haben, wurde von der Ratsmehrheit mit Stellungnahme der Verwaltung als erledigt erklärt. Der Prüfauftrag zur Einführung des „Wiener Modells" im öffentlichen Nahverkehr in Bonn wurde zur weiteren Beratung in den Planungsausschuss verwiesen.

Ratsbericht 20.03.2018

„Alle-mal-malen-Mann“ im Alter von 86 Jahren gestorben – Sozialliberalen beantragen Aufnahme von Jan Loh in die Straßenbenennungsliste

Jan Loh

Vor wenigen Tagen ist Jan Loh im Alter von 86 Jahren verstorben. In der Bevölkerung war das Bonner Original besser als „Alle-mal-malen-Mann" bekannt. Abend für Abend zog er bis zuletzt durch Kneipen und Cafés, um den Gästen für kleines Geld seine Dienste anzubieten. Seinen Namen hat er seinem unverkennbaren Satz „Alle mal malen hier?" zu verdanken, mit dem er die Leute ansprach. Manche behaupten sogar, dass Jan Loh in Bonn bekannter war als der Oberbürgermeister. Um den Künstler angemessen zu würdigen, haben die Sozialliberalen die Aufnahme von Jan Loh in die Straßenbenennungsliste beantragt.

„Alle-mal-malen-Mann“ im Alter von 86 Jahren gestorben – Sozialliberalen beantragen Aufnahme von Jan Loh in die Straßenbenennungsliste

Pendler in Bonn: Zahlen, Ursachen und Auswirkungen

Verkehr

In vielen Städten liegen die Schadstoffwerte deutlich über den gesetzlichen Grenzwerten. Da der motorisierte Verkehr, vor allem Diesel-Fahrzeuge, besonders viel Stickstoffdioxid ausstoßen, haben Umweltverbände geklagt. Dieser Klage wurde vom Bundesverwaltungsgericht stattgegeben, sodass Kommunen ab 2019 Fahrverbote für hochbelastete Straßen verhängen können. Zu Hauptverkehrszeiten sind besonders viele Fahrzeuge auf den Straßen unterwegs, da das Auto für die Mehrheit der Erwerbstätigen immer noch das Hauptverkehrsmittel ist, um zu ihrer Arbeitsstelle zu gelangen. Wie die Pendelbeziehungen zwischen verschiedenen Städten sind, lässt sich aus den Daten der Bundesagentur für Arbeit für die rund 32 Millionen sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten ableiten.

Pendler in Bonn: Zahlen, Ursachen und Auswirkungen

Sanierung der Beethovenhalle: Mit Vollgas in den Abgrund

Beethovenhalle Bonn

Trotz zahlreicher Probleme wird die Sanierung der Beethovenhalle fortgesetzt. Ein gemeinsamer Antrag der Sozialliberalen und der SPD, in dem der sofortige Stopp der Bauarbeiten und die Prüfung von Alternativen gefordert wurde, fand in der gestrigen Ratssondersitzung leider keine Mehrheit.

Sanierung der Beethovenhalle: Mit Vollgas in den Abgrund
.

xxnoxx_zaehler

.

xxnoxx_zaehler