Aktuelles
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Ratsbericht 07.02.2019 – Teil 2

Ratssaal

Nachdem in der Ratssitzung am vergangenen Donnerstag aufgrund der langen Tagesordnung nicht alle Themen behandelt werden konnten, fanden sich die Stadtverordneten am gestrigen Montag erneut im Stadthaus ein. Auf dem Programm stand u. a. unser Antrag zur Fahrradhauptstadt 2020.

Ratsbericht 07.02.2019 – Teil 2

Ratsbericht 07.02.2019 – Teil 1

Ratssaal

Obwohl in der ersten Ratssitzung des neuen Jahres zahlreiche Punkte vertagt wurden, dauerten die Debatten so lange, dass der Oberbürgermeister die Sitzung um 23 Uhr unterbrechen musste. Für die Stadtverordneten geht es am Montag um 20 Uhr weiter. Nichtsdestotrotz gibt es hier den ersten Teil unseres Ratsberichts, u. a. mit den Themen Nachhaltigkeitsstrategie, Einsparpotenziale im Kulturbereich, Umbauarbeiten am Hauptbahnhof und kostenloses Kurzstreckenticket im ÖPNV.

Ratsbericht 07.02.2019 – Teil 1

Mäuseplage im Stadthaus: Sozialliberale fordern Anschaffung eines „Amtskaters"

Katze und Maus

Der Personalrat der Stadt Bonn schlug kürzlich Alarm, weil die Verwaltung die Mäuseplage im Stadthaus nach wie vor nicht in den Griff bekommen hat. Zwar wurden vom Städtischen Gebäudemanagement Maßnahmen ergriffen, offensichtlich waren sie jedoch nicht ausreichend, um die Schädlinge zu beseitigen. Um endlich Abhilfe zu schaffen, muss also ein anderer Weg gegangen werden. Eine Lösung des Problems könnte nach Ansicht der Sozialliberalen in der Anschaffung eines „Amtskaters" liegen.

Mäuseplage im Stadthaus: Sozialliberale fordern Anschaffung eines „Amtskaters"

Offener Brief: Thema verfehlt, setzen, Sechs, Herr Heedt!

Felix Kopinski

Nach dem "Nein" der Bürgerinnen und Bürger im Bürgerentscheid zum Zentralbad wurde die Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft wieder auf null gesetzt. Da es klar ist, dass Bad Godesberg ein Hallenbad braucht, hat sich der Oberbürgermeister kürzlich mit einem Vorschlag in die Debatte eingeschaltet, der einen Neubau auf der Rigalschen Wiese vorsieht. Hierzu hatte sich Felix Kopinski, Fraktionsvorsitzender der Sozialliberalen, gestern in einem Gastbeitrag auf bundesstadt.com geäußert. Daraufhin wurde Herrn Kopiski von dem Bezirksverordneten Wolfang Heedt in einer Gegenrede "Unkenntnis" vorgeworfen. Zu diesen Vorwürfen bezieht Herr Kopinski nun in einem offenen Brief Stellung.

Offener Brief: Thema verfehlt, setzen, Sechs, Herr Heedt!

Ratsbericht 11.12.2018

Ratssaal

Am Dienstag fand die letzte Ratssitzung eines ereignisreichen Jahres 2018 statt. Da viele strittige Punkte, wie beispielsweise die Zukunft der Oper, vertagt wurden, konnten sich die Stadtverordneten bereits gegen 22 Uhr in den wohlverdienten Feierabend verabschieden. Wie schon in den vergangenen Ratssitzungen wurde auch dieses Mal die Neuausrichtung der Bonner Bäderlandschaft diskutiert. Zudem war mit der Fortschreibung des Nahverkehrsplans das Modellprojekt „Lead City" Thema. Mit der städtischen Öffentlichkeitsarbeit bezüglich des Erfolgs des Beethovenfests und dem kostenlosen Kurzstreckenticket haben wir ebenfalls zwei Themen auf die Tagesordnung gesetzt.

Ratsbericht 11.12.2018

Stellungnahme zum Kommentar "Völlig daneben" in der Bonner Rundschau

Oper Bonn

In einem Kommentar der Bonner Rundschau wurde den Sozialliberalen vom Autor Dieter Brockschnieder vorgeworfen, mit der Forderung, im geplanten Bürgerbeteiligungsverfahren über die Schließung der Oper zu diskutieren, die Vorbereitungen für das Beethovenfest 2020 zu torpedieren und das kulturelle Erbe Bonns geringzuschätzen. Mit seinen Aussagen unterliegt der Autor gleich mehreren Denkfehlern.

Stellungnahme zum Kommentar "Völlig daneben" in der Bonner Rundschau

Untätigkeit der Ratsmehrheit schuld an Fahrverboten in Bonn

Stau

Gegen die Luftverschmutzung durch Autoabgase hätten in Bonn schon vor Jahren geeignete Maßnahmen ergriffen werden können. Ein Ausbau des ÖPNV-Angebots oder eine verbesserte, sicherere Fahrradinfrastruktur haben in Metropolen wie Paris, London, Kopenhagen oder Wien längst gegriffen und die Luftverschmutzung durch Autos erfolgreich eingedämmt. Tatsächlich getan wurde in Bonn allerdings wenig und wenn, dann nur halbherzig.

Untätigkeit der Ratsmehrheit schuld an Fahrverboten in Bonn

Ratsbericht 08.11.2018

Ratssaal

Trotz einer sehr kurzen Tagesordnung dauerte die gestrige Ratssitzung länger als erwartet. Der Grund hierfür war das Urteil des Verwaltungsgerichts in Köln, das für die Domstadt und Bonn Fahrverbote ab April nächsten Jahres verhängt hat. Bereits vor einigen Wochen hatten die Sozialliberalen zwei Anfragen in die Ratssitzung eingebracht, die durch das Urteil zusätzliche Aktualität gewannen.

Ratsbericht 08.11.2018

Sozialliberale werben für Szenario 7 bei der Oper

Oper Bonn

Ursprünglich sechs genannte Szenarien wurden von der Verwaltung auf zwei Varianten eingegrenzt: Sanierung am bisherigen Standort oder Neubau eines Mehrspartenhauses in Bad Godesberg. Wie es weitergeht, soll nicht nur die Politik, sondern auch die Bürgerinnen und Bürger entscheiden. Ob der Opernbetrieb angesichts der Kosten überhaupt weitergeführt werden soll, wird hingegen nicht zur Debatte gestellt. Aus diesem Grund fordern die Sozialliberalen ein Szenario 7 mit in die Beratungen aufzunehmen, das die Schließung der Oper vorsieht.

Sozialliberale werben für Szenario 7 bei der Oper

Ratsbericht 09.10.2018

Ratssaal

Nur anderthalb Wochen nach der letzten Ratssitzung stand für die Stadtverordneten mit den Haushaltsberatungen der nächste Pflichttermin an. Bereits vor der Sitzung war klar, dass der Entwurf mit den Stimmen der Ratskoalition verabschiedet wird. Die Generaldebatte bot der Opposition dennoch eine gute Möglichkeit, auf die zahlreichen Versäumnisse der Jamaika-Koalition hinzuweisen. Denn viele Probleme werden in den nächsten Jahren in Bonn nur halbherzig angegangen.

Ratsbericht 09.10.2018
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xxnoxx_zaehler

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