Aktuelles
.

Ratsbericht 06.02.2020

Ratssaal

Trotz verhältnismäßig kurzer Tagesordnung endete die gestrige Ratssitzung erst kurz vor 23 Uhr. Themen waren u. a. der erweiterte City-Ring, das Maßnahmenpaket zum Klimanotstand und die Fläche des ehemaligen Landesbehördenhauses. Unsere Anfragen und Anträge befassten sich der Videoübertragung von Sitzungen der Bezirksvertretungen, der Verbesserung der Fahrradinfrastruktur und mikroklimatischen Simulationen bei Bauvorhaben.

Ratsbericht 06.02.2020

Tickets für Busse und Bahnen müssen preiswerter werden

Straßenbahnen in Wien

Die Sozialliberalen arbeiten auf die Stärkung des öffentlichen Personennahverkehrs hin, treten für eine fahrscheinlose Beförderung ein und suchen Wege dieses Ziel zu erreichen.

Tickets für Busse und Bahnen müssen preiswerter werden

Ratsbericht 12.12.2019

Ratssaal

98 Tagesordnungspunkte, fast 3000 Seiten Sitzungsunterlagen: In der letzten Ratssitzung des Jahres gibt es traditionell immer sehr viel Diskussionsbedarf. Nicht zuletzt aus diesem Grund fing die Sitzung eine Stunde früher an als üblich. Themen waren u.a. ein Konzept für ein stadtweites Angebot an Fahrradabstellanlagen, die Beschaffung von Straßenbahnen, die Sanierung der Beethovenhalle, das Gutachten zur Sportentwicklung und die Sicherheit in städtischen Liegenschaften.

Ratsbericht 12.12.2019

Sportentwicklungsplan: Investitionsbedarf bei Sporthallen beläuft sich auf 50 Millionen Euro

Sportplatz

Kürzlich wurde von einem Expertenteam das Gutachten zur Sportentwicklung in Bonn vorlegt, in dem Sporttreibende, Sportvereine und Schulen zu verschiedenen Aspekten befragt und der Zustand der Bonner Sportstätten systematisch erfasst wurde. Insgesamt fällt das Fazit durchwachsen aus. Zwar sind die Bürgerinnen und Bürger mit dem Sportangebot im Großen und Ganzen zufrieden, Sportvereine und Schulen bemängeln jedoch eine unzureichende Verfügbarkeit und den schlechten Zustand vieler Sportstätten.

Sportentwicklungsplan: Investitionsbedarf bei Sporthallen beläuft sich auf 50 Millionen Euro

Sicherheit in städtischen Liegenschaften

Stadthaus

Kürzlich ist es im Stadthaus zu zwei Bränden gekommen, die mutmaßlich auf Brandstiftung durch eine Reinigungskraft eines externen Dienstleisters zurückzuführen sind. Leider lassen sich Straftaten nicht immer verhindern. Jedoch können präventive Maßnahmen dazu beitragen, derartige Fälle zu reduzieren. Die Sozialliberalen sind interessiert zu erfahren, welche Maßnahmen bislang von der Verwaltung ergriffen wurden, um die Sicherheit in städtischen Liegenschaften zu gewährleisten.

Sicherheit in städtischen Liegenschaften

Zukunft des ehemaligen Landesbehördenhauses weiterhin unklar

Landesbehördenhaus

Foto: Eckhard Henkel / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0 DE

Die Zukunft des ehemaligen Landesbehördenhaus ist weiterhin unklar. Die Liegenschaft befindet sich im Besitz des Landes und soll demnächst durch den Bau- und Liegenschaftsbetrieb des Landes vermarket werden. Die Sozialliberalen hielten es für einen großen Fehler, wenn die Stadt sich nicht um einen Kauf bemühen würde, da es in Bonn ohnehin nur noch wenige Flächen gibt, die entwickelt werden können. Wie es weitergeht, soll nun in der nächsten Ratssitzung entschieden werden.

Zukunft des ehemaligen Landesbehördenhauses weiterhin unklar

Ratsbericht 07.11.2019

Ratssaal

Für diejenigen, die von Kommunalpolitik nicht genug bekommen können, gibt es am Tag nach der Ratssitzung wie immer den Ratsbericht. Heute u.a. mit den Themen Zentralbad, Bonner Tierheim, und Klimaschutz. Selbstverständlich haben auch wir einige Anfragen und Anträge eingereicht, u.a. einen Antrag zur Begrünung von Haltestellendächern und zur Erarbeitung eines stadtweiten Konzepts für Fahrradabstellanlagen sowie eine interfraktionelle Resolution gegen die Reduzierung des Fernverkehrsangebots am Bahnhof Siegburg.

Ratsbericht 07.11.2019

Resolution gegen die weitere Reduzierung des Fernverkehrsangebots am Bahnhof Siegburg

Fernzug

Nachdem von der Deutschen Bahn bereits im vergangenen Jahr ICE-Halte am Bahnhof Siegburg gestrichen wurden, soll das Angebot zum diesjährigen Fahrplanwechsel weiter eingeschränkt werden. Die Sozialliberalen fordern die Deutsche Bahn in einer gemeinsamen Resolution mit CDU, SPD, Grünen, FDP und Linken auf, auf eine weitere Kürzung des Fernverkehrsangebot zu verzichten.

Resolution gegen die weitere Reduzierung des Fernverkehrsangebots am Bahnhof Siegburg

Ratsbericht 26.09.2019

Ratssaal

In der gestrigen Ratssitzung wurden unter anderem die Zukunft der alten Volkshochschule, der soziale Wohnungsbau und der Baustopp der Beethovenhalle diskutiert. Wir hatten zwei Anträge auf die Tagesordnung gesetzt. Unsere Forderung nach einer Impfpflicht für Kinder in städtischen Kindergärten, die wir bereits zu Beginn des Jahres geäußert hatten, hatte sich zwischenzeitlich erledigt, da nun entsprechende Gesetze auf Bundesebene beschlossen werden sollen. Ebenso wenig wurde unsere Vorschlag ein stadtweites Konzept für Fahrradstellplätze zu erarbeiten beraten, da es im zuständigen Fachausschuss vertagt wurde.

Ratsbericht 26.09.2019

Bezirksvertretung Bad Godesberg beschließt Sanierung des Kabinentraktes des Alten Godesberger Stadions

Fußball

Die Bezirksvertretung Bad Godesberg hat gestern die Sanierung des Kabinentraktes inklusive der Sanitäranlagen des Alten Godesberger Stadions beschlossen. Zuletzt hatte der Verein Unmut geäußert, weil mit der bereits vor der Sommerpause beschlossenen Modernisierung der Spielstätte nicht wie geplant im Herbst dieses Jahres, sondern erst im April 2020 begonnen werden sollte. In einem Gespräch zwischen den Sozialliberalen und der Sportdezernentin Schneider-Bönninger konnte schließlich ein Kompromiss gefunden werden, der alle Seite zufriedenstellt.

Bezirksvertretung Bad Godesberg beschließt Sanierung des Kabinentraktes des Alten Godesberger Stadions
.

xxnoxx_zaehler

.

xxnoxx_zaehler