Aktuelles
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Ratsbericht 11.12.2018

Ratssaal

Am Dienstag fand die letzte Ratssitzung eines ereignisreichen Jahres 2018 statt. Da viele strittige Punkte, wie beispielsweise die Zukunft der Oper, vertagt wurden, konnten sich die Stadtverordneten bereits gegen 22 Uhr in den wohlverdienten Feierabend verabschieden. Wie schon in den vergangenen Ratssitzungen wurde auch dieses Mal die Neuausrichtung der Bonner Bäderlandschaft diskutiert. Zudem war mit der Fortschreibung des Nahverkehrsplans das Modellprojekt „Lead City" Thema. Mit der städtischen Öffentlichkeitsarbeit bezüglich des Erfolgs des Beethovenfests und dem kostenlosen Kurzstreckenticket haben wir ebenfalls zwei Themen auf die Tagesordnung gesetzt.

Ratsbericht 11.12.2018

Stellungnahme zum Kommentar "Völlig daneben" in der Bonner Rundschau

Oper Bonn

In einem Kommentar der Bonner Rundschau wurde den Sozialliberalen vom Autor Dieter Brockschnieder vorgeworfen, mit der Forderung, im geplanten Bürgerbeteiligungsverfahren über die Schließung der Oper zu diskutieren, die Vorbereitungen für das Beethovenfest 2020 zu torpedieren und das kulturelle Erbe Bonns geringzuschätzen. Mit seinen Aussagen unterliegt der Autor gleich mehreren Denkfehlern.

Stellungnahme zum Kommentar "Völlig daneben" in der Bonner Rundschau

Untätigkeit der Ratsmehrheit schuld an Fahrverboten in Bonn

Stau

Gegen die Luftverschmutzung durch Autoabgase hätten in Bonn schon vor Jahren geeignete Maßnahmen ergriffen werden können. Ein Ausbau des ÖPNV-Angebots oder eine verbesserte, sicherere Fahrradinfrastruktur haben in Metropolen wie Paris, London, Kopenhagen oder Wien längst gegriffen und die Luftverschmutzung durch Autos erfolgreich eingedämmt. Tatsächlich getan wurde in Bonn allerdings wenig und wenn, dann nur halbherzig.

Untätigkeit der Ratsmehrheit schuld an Fahrverboten in Bonn

Ratsbericht 08.11.2018

Ratssaal

Trotz einer sehr kurzen Tagesordnung dauerte die gestrige Ratssitzung länger als erwartet. Der Grund hierfür war das Urteil des Verwaltungsgerichts in Köln, das für die Domstadt und Bonn Fahrverbote ab April nächsten Jahres verhängt hat. Bereits vor einigen Wochen hatten die Sozialliberalen zwei Anfragen in die Ratssitzung eingebracht, die durch das Urteil zusätzliche Aktualität gewannen.

Ratsbericht 08.11.2018

Sozialliberale werben für Szenario 7 bei der Oper

Oper Bonn

Ursprünglich sechs genannte Szenarien wurden von der Verwaltung auf zwei Varianten eingegrenzt: Sanierung am bisherigen Standort oder Neubau eines Mehrspartenhauses in Bad Godesberg. Wie es weitergeht, soll nicht nur die Politik, sondern auch die Bürgerinnen und Bürger entscheiden. Ob der Opernbetrieb angesichts der Kosten überhaupt weitergeführt werden soll, wird hingegen nicht zur Debatte gestellt. Aus diesem Grund fordern die Sozialliberalen ein Szenario 7 mit in die Beratungen aufzunehmen, das die Schließung der Oper vorsieht.

Sozialliberale werben für Szenario 7 bei der Oper

Ratsbericht 09.10.2018

Ratssaal

Nur anderthalb Wochen nach der letzten Ratssitzung stand für die Stadtverordneten mit den Haushaltsberatungen der nächste Pflichttermin an. Bereits vor der Sitzung war klar, dass der Entwurf mit den Stimmen der Ratskoalition verabschiedet wird. Die Generaldebatte bot der Opposition dennoch eine gute Möglichkeit, auf die zahlreichen Versäumnisse der Jamaika-Koalition hinzuweisen. Denn viele Probleme werden in den nächsten Jahren in Bonn nur halbherzig angegangen.

Ratsbericht 09.10.2018

Szenario 7 - Oper schließen, Schauspiel und Stadthalle Bad Godesberg erhalten

Oper Bonn

Nachdem mit dem endgültigen Scheitern des Zentralbades ein umstrittenes Vorhaben in Bonn begraben wurde, wirft mit der geplanten Sanierung bzw. Neubau der Oper bereits das nächste kontrovers diskutierte Projekt seine Schatten voraus. Kürzlich haben Experten die Ergebnisse ihres Gutachtens vorgelegt, in dem sechs verschiedene Szenarien zur Zukunft der Oper untersucht wurden. Alle Szenarien sehen den Weiterbetrieb der Oper vor. Da sich die Stadt die Millionensubvention nach unserer Auffassung nicht mehr leisten kann, haben wir ein siebtes Szenario in die Diskussion eingebracht, dass die Schließung der Oper vorsieht.

Szenario 7 - Oper schließen, Schauspiel und Stadthalle Bad Godesberg erhalten

Ratsbericht 27.09.2018

Ratssaal

Aufgrund der Sommerpause ruhte der politische Betrieb in Bonn. Nachdem viele Ausschüsse ihre Arbeit bereits wieder aufgenommen haben, sind die Stadtverordneten zur ersten Ratssitzung seit zweieinhalb Monaten ins Stadthaus geladen worden. Trotz einer langen Tagesordnung konnte der Oberbürgermeister die Ratsmitglieder überraschend früh in den wohlverdienten Feierabend verabschieden, da bei vielen Fragen unter den Fraktionen ein Konsens herrschte. Im Gegensatz dazu gab bezüglich der zukünftigen Gestaltung der Bäderlandschaft ausführlichen Gesprächsbedarf. Wir haben ebenfalls einige Themen in die Ratssitzung eingebracht, u. a. eine Anfrage zu geschützten Radwegen, einen Antrag zur Einführung des Programms „Pick Up" in Bonn sowie einige Änderungsanträge.

Ratsbericht 27.09.2018

Zukunft der Oper: Sozialliberale halten Ausgaben im dreistelligen Millionenbereich für nicht vertretbar

Oper Bonn

Die Zukunft der Oper ist weiterhin unklar. Wurde vor einigen Monaten noch eine Instandsetzung favorisiert, scheint nun auch ein Neubau in Frage zu kommen. Nachdem die Stadt einen externen Gutachter eingeschaltet hat, hat dieser nun eine Kostenprognose für die verschiedenen Varianten vorgelegt. Die Kosten belaufen sich demnach auf einen Betrag zwischen 130 und 169 Millionen Euro. Die Sozialliberalen halten Ausgaben im dreistelligen Millionenbereich angesichts der angespannten Haushaltslage für nicht vertretbar.

Zukunft der Oper: Sozialliberale halten Ausgaben im dreistelligen Millionenbereich für nicht vertretbar

Die Sozialliberalen trauern um Bärbel Richter

Bärbel Richter

Am Wochenende hat uns die Nachricht von Bärbel Richters Tod mit Trauer und Bestürzung erfüllt. Frau Richter war Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im Bonner Stadtrat und weit über die Stadtgrenzen bekannt für ihr politisches und soziales Engagement. Der Rat und die Stadt Bonn verlieren mit Bärbel Richter nicht nur eine herausragende Politikerin, sondern auch eine Persönlichkeit, die sich unermüdlich für die Menschen eingesetzt hat. Bonn verliert seine lautstärkste Stimme für soziale Gerechtigkeit und eine Politik mit Herz und Verstand.

Die Sozialliberalen trauern um Bärbel Richter
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xxnoxx_zaehler

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